Offener Brief an die Hochschulleitung und stud. Gremien der HS Merseburg zu den ausgefallenen Hochschulwahlen

Das Schreiben wurde am 17.09.2020 versendet.

Sehr geehrte Hochschulleitung, sehr geehrter Senat,
werte Studierende der Hochschule Merseburg!

Wir wenden uns an Sie und euch, da uns das seit Monaten versäumte Thema der Hochschulwahlen schwer beschäftigt und am Krisenmanagement unserer
Hochschulleitung zweifeln lässt.

Die Wahlen an der Hochschule Merseburg hätten im Juni 2020 durchgeführt werden müssen. Zwölf Monate nach den Wahlen am 4./5. Juni 2019 [1] .

Die Corona-Krise verhinderte natürlich eine normale Durchführung der Hochschulwahlen.
Aber wieso wurden wir Studierenden nie offiziell über diesen Umstand informiert? Weder per Mail noch auf der Internetseite der Hochschule [2] wurde die Verschiebung kommuniziert oder die Gründe dafür transparent gemacht. Laut §2 Wahlorgane, Abs. 2 und 3 unserer Wahlordnung [3] sind unsere Kanzlerin Dr. Karen Ranft und unser Rektor Dr. Jörg Kirbs für die Organisation der Wahlen verantwortlich.

Wir finden es empörend, wie intransparent und stillschweigend das Wahlrecht aller Studierenden und Hochschulangehörigen während einer Ausnahmesituation außer Kraft gesetzt wurde! Das Rektorat setzte einfach voraus, dass die für ein Jahr gewählten Vertreter*innen der Gremien im Amt bleiben und ihre Aufgaben weiterhin erfüllen können.
Ein neuer Wahltermin lässt bis heute auf sich warten.

Das ist undemokratisch, anmaßend und verantwortungslos.

Nicht erst jetzt zeigt sich, welch niedrigen Stellenwert die studentische Mitbestimmung an der Hochschule Merseburg für die Hochschulleitung hat. Im Hochschulgesetz Sachsen-Anhalt (HSG LSA) §62 Abs. 2, Satz 1 ist folgendes vorgegeben [4]: „Durch die Regelung des Wahlverfahrens und die Bestimmung des Zeitpunktes der Wahl sind die Voraussetzungen für eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu schaffen“.

2019 wählten 11,2% der Berechtigten bei den Senatswahlen [5], für den Fachbereichsrat WIW lag die Beteiligung sogar nur bei 8%. Beim StuRa wählten immerhin 13%. Kann das eine „möglichst hohe Wahlbeteiligung“ genannt werden?

Die geringe Wahlbeteiligung kann viele Ursachen haben. Die studentischen Gremien der Hochschule Merseburg sind kaum bekannt und werden von vielen als unwichtig oder im Alltag gar nicht wahrgenommen. Die Hochschulleitung könnte gegen dieses fatale Image unserer Selbstverwaltungsorgane durchaus etwas tun. Zum Beispiel durch eine bessere Bewerbung der Wahlen und eine zugänglichere Form der Durchführung.

Es ist kein Geheimnis, dass wir eine Pendler*innen-Hochschule sind und viele Studis, die im Umland wohnen nicht jeden Tag auf den Campus kommen. Die Briefwahl wäre für sie eine Möglichkeit, doch diese zu beantragen ist kompliziert und muss innerhalb eines kleinen Zeitfensters im Voraus erfolgen1. Wer das vergisst und durch einen weiter entfernten Wohnort, Krankheit oder Auslandsaufenthalt an den Wahltagen der Hochschule fernbleiben muss, kann nicht abstimmen.

Eine mögliche Lösung für die krisensichere Durchführung der Hochschulwahlen und die Erhöhung der Wahlbeteiligung in Zukunft, wäre die Einführung von Online-Wahlen. Das HSG LSA schließt diese Möglichkeit nicht aus, viele Unis – zum Beispiel in BadenWürttemberg – zeigen bereits, dass Online-Wahlen funktionieren [6]. Für eine Einführung von Online-Wahlen an der Hochschule Merseburg müsste lediglich unsere Wahlordnung geändert werden.

Wir fordern den Senat und die Hochschulleitung hiermit dazu auf, die Hochschulwahlen so schnell wie möglich durchzuführen.
Wir wollen mehr Transparenz und Information gegenüber der Studierendenschaft.
Außerdem erwarten wir vom Rektorat mehr Förderung der studentischen Beteiligung an der Selbstverwaltung der Hochschule.

Wir schlagen außerdem dringend vor, Online-Wahlen an der Hochschule einzuführen. So könnten wir für den weiteren, unklaren Verlauf der Corona-Pandemie gewappnet sein und eine hohe Wahlbeteiligung möglich machen.

Gezeichnet
Initiative change my HoMe

Unterstützt von
Arbeitskreis Kritische Sozialarbeit
sowas e.V.

[1] https://www.hs-merseburg.de/fileadmin/Hochschule_Merseburg/Hochschule/Information/Wahlen/SKM_C335119043017500.pdf
[2] https://www.hs-merseburg.de/hochschule/information/wahlen/
[3] https://www.hs-merseburg.de/fileadmin/Hochschule_Merseburg/Allgemei/Amtliche_Bekanntmachungen/2019/AMTL_BEK_02_2019_Wahlordnung_HS_Merseburg_20.12.2018.pdf
[4] https://www.hs-magdeburg.de/fileadmin/user_upload/Einrichtunge/Studentische_Angelegenheiten/Dateien/Hochschulgesetz_LSA.pdf
[5] https://www.hs-merseburg.de/fileadmin/Hochschule_Merseburg/Hochschule/Information/Wahlen/WahlErgebn2019_Sen_FBR_Wahlablehnungen.pdf
[6] https://www.polyas.de/hochschulen/hochschulwahlen/landeshochschulgesetze