Neue Infos nach unserem Offenen Brief zur Hochschulwahl

Wir beziehen uns hier auf unseren offnen Brief vom 17.09.2020

Liebe Studierende,

wir schrieben Mitte September einen Offenen Brief an die Hochschulleitung und den Senat, in welchem wir anklagten, dass die Hochschulwahlen im Sommersemester nicht stattfanden, wir
Studierende nicht ausreichend über diesen Umstand und seine Hintergründe informiert wurden und es generell an Transparenz und Unterstützung von politischem Engagement mangelt. Außerdem schlugen wir vor, Online-Wahlen einzuführen, um die Wahlbeteiligung künftig zu erhöhen.

Unser Brief zeigte Wirkung und wir erhielten sowohl vom Stura, dem FSR SMK und unserem Rektor Jörg Kirbs Antwort. Was wir dadurch neues erfahren haben, möchten wir mit euch teilen:

  1. Die Hochschulwahlen fielen nicht aufgrund von Corona aus, die Verschiebung hätte auch ohne die Pandemie stattgefunden. Das hängt mit der Novellierung des Hochschulgesetzes Sachsen-Anhalt [1] zusammen, welche am 08.07.2020 in Kraft trat . Durch das neue Hochschulgesetz müssen alle Hochschulen des Landes ihre hochschulinternen Verordnungen überarbeiten und auch die Wahlordnung ändert sich. Wären die Hochschulwahlen nach alter Wahlordnung im Juli durchgeführt worden, wären die Wahlen ungültig gewesen und somit wären keine handlungsfähigen Gremien zustande gekommen.
  2. Über die notwendige Verschiebung der Hochschulwahlen wurden Senat und Stura seit Juni 2020 vom Rektorat informiert. Außerdem wurde die „Hochschulöffentlichkeit“ laut Prof. Kirbs
    auch in den Online-Corona-Sprechstunden über die Wahlverschiebung informiert. Zu diesen Sprechstunden gibt es keine Protokolle, weshalb wir die Information nicht nachprüfen können.
  3. Dass die Gremienmitglieder bis zu den Wahlen im Wintersemester im Amt bleiben, wurde intern zwischen Rektorat, Senat und studentischen Gremien vereinbart. Es wurde also nicht einfach „vorausgesetzt“, so wie wir es schrieben.
  4. Unsere Annahme, dass die Wahlen 12 Monate nach den letzten Wahlen stattfinden müssten, war falsch. Dies ist nur ein Orientierungswert, einen genau festgelegten Wahltermin gibt es in der Wahlordnung nicht. Unter gewöhnlichen Umständen hätten die Wahlen bis zum 30.09., also bis Abschluss des Sommersemesters umgesetzt werden müssen.
  5. Der Stura wünscht sich wohl seit geraumer Zeit Online-Wahlen. Das neue Landesgesetz lässt diese Möglichkeit nun auch ausdrücklich zu. Die Grundordnung der Hochschule Merseburg
    und die darauf aufbauende Wahlordnung wurden bearbeitet und in der Senatssitzung am 24.09. verabschiedet. Im Wintersemester können also erstmalig elektronische, ortsunabhängige Wahlen durchgeführt werden.

Soweit die uns bekannte Faktenlage. Wir bedanken uns bei allen Beteiligten für die Informationen.

Was passiert jetzt und was lernen wir daraus?

Manches, was wir in unserem Brief formuliert haben, stellte sich als nicht ganz richtig raus. Dass es dazu kommen konnte, zeigt, wie intransparent viele Vorgänge und Entscheidungen in unserer
Hochschule ablaufen. Wir hörten uns um, suchten nach Informationen in unseren Hochschulmails und auf der Hochschulseite, wurden aber nicht fündig. Also reimten wir uns die Gründe für die Verschiebung halt zusammen – dass es an Corona liegen musste, erschien uns nur logisch.

Hätten wir nicht einfach mal nachfragen können, bevor wir einen wütenden Brief schreiben?

Ja, das hätten wir. Allerdings sehen wir in Sachen Kommunikation die Hochschulleitung und unsere Gremien in der Verantwortung, den ersten Schritt zu gehen. Selbstverständlich könnte jede*r einzelne Studi selbst nachfragen, wenn ihn*sie etwas stört und vermutlich würden dann auch Antworten geliefert werden. Doch Transparenz bedeutet auch, dass wir alle gleichermaßen informiert werden und es möglich ist, ohne großen Aufwand und persönliche Interaktion an Informationen zu gelangen, die uns alle betreffen.

Wir nehmen wahr, dass das Problem bekannt und Bemühungen für eine Verbesserung der Kommunikation im Gange sind. Das freut uns! Doch noch ist viel zu tun.

Daher halten wir weiterhin an unserer Forderung nach mehr Transparenz der hochschulpolitischen Prozesse fest. Diese Forderung adressiert das Rektorat, den Senat und die studentischen Gremien gleichermaßen. Wir schlagen dringend vor, Informationsmeetings wie die Corona- Videokonferenzen zu protokollieren und diese Protokolle zugänglich zu machen. Weiterhin müssen alle Sitzungen des Senats und der studentischen Gremien protokolliert und im voraus bekannt gemacht werden. Es muss Allgemeinwissen werden, dass man als Studi das Recht hat, sich als Gast in der Senatssitzung anzumelden. Über laufende, hochschulpolitische Prozesse, die alle Studierenden potentiell betreffen, muss in Newslettern informiert werden. Jede*r Studierende an der Hochschule muss grundsätzlich die Möglichkeit haben, sich über hochschulpolitische Prozesse informieren zu können, auch wenn er*sie nicht selbst in einem Gremium oder einer Initiative aktiv ist. Die „Hochschulöffentlichkeit“ muss alle Hochschulangehörigen, von der Professorin bis zum Ersti, umfassen.

Aber interessiert das die Studis denn überhaupt? Die lesen die Protokolle doch eh nicht.

Ja, es ist durchaus möglich, dass es vielen Studierenden an unserer Hochschule vollkommen egal ist, was in der Grundordnung steht und wann gewählt wird. Das ist ihr gutes Recht. Dieser Umstand darf jedoch nicht dazu führen, dass ihnen deshalb Informationen vorenthalten werden. Es ist keine Entscheidung des Rektorats, was die Studierenden interessiert und was nicht. Außerdem ist durchaus anzunehmen, dass das Interesse an der Hochschulpolitik wächst, je mehr sie im Alltag bemerkbar ist und je zugänglicher sie gestaltet wird. Zum Abschluss haben wir noch positive Neuigkeiten: Es wird im Moment von einer Expertin ein Konzept für die interne und externe Kommunikation der Hochschule erarbeitet. Dass hier einige Schwachstellen vorliegen ist also auch dem Rektorat bewusst und laut eigener Aussage sind sie sehr bemüht, die Kommunikation zu verbessern. Rektor Jörg Kirbs hat uns in der Senatssitzung am 24.09. sein Wort gegeben, dass die Senatsprotokolle, die im Moment im Sharepoint (also nur für Hochschulangestellte oder Studis mit speziellen Zugriffsrechten) hinterlegt sind, so bald wie möglich für alle Hochschulangehörigen zugänglich gemacht werden. Wir sind gespannt, wann es soweit ist.

Rebellische Grüße,
eure Initiative change my HoMe

Übrigens: Alle amtlichen Bekanntmachungen und Verordnungen findet ihr unter „Informationen“ —> „Medien und Publikationen“ —> „Amtliche Bekanntmachungen“ auf der Hochschulseite [2]

[1] https://mw.sachsen-anhalt.de/themen/hochschulen/hochschulrecht/hochschulgesetz
[2] https://www.hs-merseburg.de/hochschule/information/medien-und-publikationen/amtlichebekanntmachungen